Rede des Vorsitzenden der Fraktion SPD/Die Grünen, Matthias Aust, zum Gemeindehaushalt 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Damen und Herren,

der Haushalt 2020 der Gemeinde Ahorn ist allein schon wegen seines Finanzvolumens von insgesamt 17,18 Mio. Euro ein beeindruckendes Werk!

Ich möchte es gleich vorwegnehmen, die Fraktion SPD/Die Grünen stimmt dem Haushalt 2020 zu. Der mit offensichtlich großer Sorgfalt erstellte Haushalt spiegelt aus unserer Sicht verantwortungsvolles, zukunftsorientiertes Handeln wider und setzt weitgehend die richtigen Schwerpunkte.

Im Vergleich zu 2019 beträgt der Gesamtzuwachs 4,24 Mio. Euro oder 32,8%. Ein genauer Blick auf die Zahlen zeigt, dass der Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von rund 8,4 Mio. Euro nur moderat um 2,9% gestiegen ist, der Vermögenshaushalt mit rund 8,8 Mio. Euro hingegen hat einen deutlichen Zuwachs um 83,9% erfahren.

Der starke Zuwachs erklärt sich durch den Bau der Kulturhalle in Witzmannsberg, durch die noch laufenden Baumaßnahmen am Lehrschwimmbecken der Schule und durch die Veranschlagung der Baukosten eines neuen Depots für den Museumszweckverband an der Alten Schäferei. Allein die Position „Depot“ erhöht den Vermögenshaushalt um rund 3 Mio. Euro, ist jedoch aufgrund einer entsprechenden Fremdmittel-Finanzierung für die Gemeinde Ahorn nahezu kostenneutral.

Der Vermögenshaushalt spiegelt also wieder, dass in Ahorn kräftig investiert wird – und das ist gut so!

Als Wohnsitzgemeinde verfügt Ahorn nur über wenige Einnahmequellen zur Finanzierung von Investitionen. So kommen gerade mal 8,5% der Einnahmen über die Gewerbesteuer, der Löwenanteil entfällt auf den Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer (48,7%) und die Schlüsselzuweisungen vom Land (23,8%).

Umso wichtiger ist es, für geplante Investitionen auf verfügbare Fördermittel zurückzugreifen zu können. Ein im Detail schwieriges Handlungsfeld, welches von Bürgermeister Finzel und der Verwaltung par excellence bespielt wird. Hierfür der ausdrückliche Dank der Fraktion SPD/Die Grünen!

Ein Blick auf die Einnahmenseite macht deutlich, dass es Ahorn darüber hinaus durchaus gut zu Gesicht steht weitere Anstrengungen zu unternehmen, interessante Rahmenbedingungen für eine behutsame Ansiedlung von Gewerbetreibenden zu schaffen. Dies kommen nicht nur der Einnahmenseite zugute, die damit verbundene Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort verbessert mittel- und langfristig auch die Chancen für ein Wiedererstarken der Nahversorgung.

Ich wiederhole mich: Ahorn investiert. Und das ist gut so.

Auch Kommunen stehen untereinander im Wettbewerb und nur eine sich stetig weiterentwickelnde Kommune, die für ihre Bürger ein starkes Portfolio an Leistungen aus allen Lebensbereichen wie Sport, Soziales, Kultur, Vereine, Sicherheit, Schulen, Verkehr, usw. anbieten kann, wird sich in diesem Wettbewerb gut behaupten können.

Bei aller Investitionsfreude darf der Blick auf Verhältnismäßigkeit und Kosten nicht verloren gehen. Dieser Blick kann durch möglichst frühzeitige Kostentransparenz geschärft werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen erkennen können, dass die Umsetzung von „Herzensangelegenheiten“ die Gemeinde und damit jeden Einzelnen langfristig in die Pflicht nimmt. Bei Herzensangelegenheiten darf keinesfalls die Balance zwischen den Ortsteilen aus den Augen verloren werden, es ist immer zu hinterfragen, ob und in welchem Umfang die Herzensangelegenheit alle Ortsbürger gleichsam berührt.

Ein Leuchtturm unserer Gemeinde ist die Herzensangelegenheit Kulturhalle in Witzmannsberg geworden. Die Kosten für Bau / Abriss und Architektenhonorare beliefen sich bisher auf rund 4,34 Mio. Euro, davon entfielen alleine rund 1,1 Mio. Euro auf den Bereich Gastronomie und 165.000 Euro auf die Sanierung der Wohnung. Demgegenüber stehen Investitionszuschüsse in Höhe von rund 1.2 Mio. Euro.

Weitere nicht unerhebliche Kosten werden auf die Gestaltung des Außenbereichs und die Errichtung eines Spielplatzes entfallen. Zum Ansatz gebracht wurden für den Außenbereich jeweils 200.000€ in den Jahren 2020 und 2021, diesen Beträgen stehen Fördermittel in Höhe von jeweils 100.000€ gegenüber.

Nach Endabrechnung wird der Eigenanteil der Gemeinde für die Liegenschaft also voraussichtlich bei rund 3,53 Mio. Euro liegen.

Auch diese, für die Bereiche Gastronomie, Wohnung und Außenbereich im Gemeinderat nicht unumstrittene, aber mit großer Mehrheit getragene Investition, spiegelt sich im Vermögenshaushalt wieder.

Der Fraktion SPD/Die Grünen war es wichtig, dass der Haushalt 2020 genug Handlungsspielraum zur Verfügung stellt, um die begonnenen Projekte zu einem guten Abschluss zu bringen und weiterhin die Erfüllung der anstehenden Aufgaben – insbesondere der Pflichtaufgaben - sicherzustellen.

Ohne die avisierte Neuverschuldung i. H. v. 2,24 Mio. Euro ist dieser Handlungsspielraum nicht sicherzustellen. Insbesondere die Kostenmehrungen im Bereich der Baumaßnahmen stimmen nachdenklich. Im Zuge der Umsetzung der im Haushalt 2020 geplanten Einzelmaßnahmen und weil die Auswirkungen des gegenwärtigen landesweiten Katastrophenfalls Corona noch nicht abzusehen sind, wird es nun umso wichtiger sein, die Kostenentwicklung wie bisher und weiterhin engmaschig im Blick zu behalten.

Wichtige Handlungsfelder sehen wir derzeit:

• im Weitergang der Sanierungsmaßnahmen an unserer Schule • in der Feuerwehrbedarfsplanung und der Erhaltung der Handlungsfähigkeit unserer Feuerwehren • bei der Schaffung von Barrierefreiheit in der Gemeindeverwaltung • die Auslastung und Einnahmesituation der Kulturhalle in Witzmannsberg weiter zu steigern. • darin, den Betrieb der gemeindlichen Einrichtungen (Lehrschwimmbecken, Kulturhalle, Bürgerhaus etc.) mit einer geeigneten Erhöhung der Personalressourcen dauerhaft sicherzustellen. • in der Findung ansprechender aber kostengünstiger Lösungen zur Gestaltung des Außenbereichs an der Kulturhalle in Witzmannsberg • im Bereich der zukünftigen Wahrnehmung und Ausgestaltung der Jugendarbeit

Auch im Namen meiner Fraktion danke ich Bürgermeister Martin Finzel sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Ahorn. Ohne deren außergewöhnliches, oft über die regulären Arbeitszeiten hinausreichendes Engagement wären viele von der Gemeinde angebotenen Dienstleistungen in der gewohnten Qualität nicht abzubilden.

Ein besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Michael Göbbel, der mit der Ausarbeitung des Haushalts 2020 seine Qualitäten unter Beweis gestellt hat und dem Gemeinderat jederzeit professionell für Fragen zur Verfügung stand. Durch die in seiner Verantwortung vorgezogene Haushaltsumstellung konnten im Haushalt 2020 rund 750.000 Euro Umsatzsteuerrückvergütung als Haushaltseinnahme entlastend zum Absatz gebracht werden.

Wir freuen uns auf eine weiterhin konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Matthias Aust Vorsitzender der Fraktion SPD/Die Grünen