Flickenteppich statt Fortschritt: SPD warnt vor Bürokratie-Chaos durch Modernisierungsgesetz

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag sieht im heute vorgestellten "Ersten Modernisierungsgesetz Bayern" der Staatsregierung keinen …

SPD-Arbeitsklausur: Schluss mit schwarz-orangenem Kompetenzgerangel – Freistaat muss Bundesmittel wirksam einsetzen!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Hohe Mieten, Fachkräftemangel, eine strauchelnde Industrie, zu wenig Kitaplätze und Kommunen am Limit: Die SPD will konkrete Lösungen vor …

Ein Jahr nach dem Hamas-Massaker: Kanzler Scholz ruft zu Waffenstillstand auf

Ein Jahr nach dem Massaker der Hamas in Israel haben Politiker*innen der SPD der Toten gedacht. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte einen …

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Wer wird Nachfolger*in?

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt erklärt. Er brauche seine Energie „auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden“, …