SPD Ahorn

SPD: Versöhnungsgesetz verwässert Anliegen des Artenschutzvolksbegehrens

von BayernSPD Landtagsfraktion

Fraktionsvorsitzender Arnold: Wer Versöhnung ankündigt, muss sich auch im politischen Handeln daran halten - Umweltexperte Florian von …

Volksbegehren Pflegenotstand abgelehnt

von BayernSPD

Eder: „Verfassungsrichter haben nicht im Sinne der Menschen entschieden“ …

Keine Schuldentilgung bis 2030: CSU-Haushaltspolitik gescheitert

von BayernSPD

SPD-Fraktionschef Horst Arnold: Söder ist ein Finanzgaukler - Versäumnisse können kaum aufgeholt werden - SPD-Haushälter Güller: …

Neue Kommisionspräsidentin: Jetzt muss von der Leyen liefern

Eine überraschende Nominierung, viele Gespräche, kurzfristig entworfene Konzepte, Ideen und Vorstellungen – es waren sicherlich …

Olaf Scholz: „Nur gut regieren allein wird nicht reichen“

Olaf Scholz, Sie sagen: „Es ist gut, wenn die SPD regiert“. Warum? • Dafür treten wir ja bei Wahlen an. Wir wollen das Leben der …

Knappe Mehrheit: von der Leyen als Kommissionspräsidentin gewählt

Es war eine knappe Mehrheit, aber am Ende war es eine Mehrheit im Europaparlament. Ursula von der Leyen, vor wenigen Tagen im Kampf um die …