Gemeinde lebt vom Miteinander!

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02. Dezember 2015

Gemeinderatsfraktion von CSU/BV auf politischem Schlingerkurs

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.12.2015 überraschte die Fraktion CSU/BV mit der Aussage, sie würde den von der Verwaltung vorbereiteten Beschlüssen nur dann zustimmen, wenn die Sanierung des Freizeitzentrums allen anderen Projekten (Schulsanierung, Lehrschwimmbecken, Blockheizkraftwerk) vorangestellt und durchgeführt würde.

Überraschend war dies, weil sich die Fraktionen SPD/Freie Wähler und CSU/BV noch am Vorabend während ihrer Fraktionssitzungen telefonisch miteinander abgestimmt hatten, diese Forderung jedoch zu keiner Zeit Gegenstand der Absprache war.

Dem Ansinnen nachzukommen hätte zwangsläufig eine erhebliche zeitliche Verschiebung der dringend notwendigen Sanierung der Schule mit sich gebracht. Eine Verzögerung völlig ohne Not, da der Gemeinderat eine Sanierung des Freizeitzentrums in Witzmannsberg auch durchführen will, wenn keine Fördermittel fliessen sollten.

Die in diesem Zusammenhang von der JU Ahorn aufgestellte Behauptung: "Aufgrund des Drängens der CSU/BV ist festgeschrieben: Renovierung des Freizeitzentrums auch ohne Förderung!" ist übrigens schlicht falsch. Eine Sanierung des FZ auch ohne Fördergelder war - zumindest von den Mitglieder der Fraktion SPD/Freie Wähler - nie in Frage gestellt worden, auch wenn Gegenteiliges immer wieder behauptet wird.

Überraschend war auch, vom Fraktionsvorsitzenden der CSU/BV zu erfahren, dass man hinsichtlich der Schulsanierung und der Frage des Baus eines Lehrschwimmbeckens und eines Blockheizkraftwerks fraktionsintern keine Einigkeit erzielen könne.

Nachdem klar war, dass sich CSU/BV nicht an die abgesprochene Vorgehensweise halten würden, wurde von SPD/Freie Wähler die Diskussion verkürzt und Antrag zur Geschäftsordnung auf Durchführung der Abstimmung gestellt.

Entgegen der zuvor getroffenen Aussage man würde den Beschlußvorschlägen der Verwaltung ohne Bevorzugung des Projekts Witzmannsberg nicht folgen, stimmten dann doch alle Gemeinderäte der Fraktion CSU/BV der Beschlussvorlage zum Freizeitzentrum und zur Generalsanierung der Schule zu.

Die Vorlagen zum Lehrschwimmbecken und Nahwärmenetz wurden von vier der sieben CSU/Bürgerverein Gemeinderäte (Werner Gundermann, Arno Reinsbach, Timo Sollmann und Bernhard Bachmann) abgelehnt.

SPD/Freie Wähler haben alle genannten Projekte von Anfang an als Chance verstanden und aktiv begleitet.

Es ist uns wichtig, anders als von CSU/Bürgerverein beantragt, Ahorn und Witzmannsberg nicht gegeneinander auszuspielen. Eine Gemeinde lebt vom Miteinander. Dafür haben alle Parteien eine Verantwortung!

Wir haben den Beschlussvorschlägen folgerichtig und ohne Schlenkerkurs vollumfänglich zugestimmt und damit den Weg für eine gute Weiterentwicklung aller Gemeindeteile frei gemacht.

Es reicht nicht zu sagen, dass etwas geschehen muss - handeln ist erforderlich um etwas geschehen zu lassen! Es genügt nicht zu behaupten für den Erhalt zu sein - der Erhalt muss aktiv gestaltet werden! Wenn genug Zeit für Planung und Diskussion aufgewendet wurde folgt die Zeit des Handelns.

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